Als ich im Februar 2017 begann, das Thema „private Städte“ zu recherchieren, war ich vor allem überrascht, wie gering der Fortschritt auf diesem Gebiet bisher war.

Es gab erste Ansätze und Diskussionen, es gab das Seasteading. Manche Teilprinzipien für private Städte sind umgesetzt worden.

Die einzige ernsthaft konsequente Initiative zum Thema private Städte war zu dem Zeitpunkt die Kleinstadt Liberstad in Norwegen, über die wir dann auch berichteten. Liberstad wurde am 01. Juni 2017 wie geplant voll in Betrieb genommen.

Wie nun der umliegende norwegische Staat reagiert, wird sich zeigen. Besonders, wenn Liberstad, wie ich mir vorstellen kann, in kurzer Zeit ökonomisch floriert, aber auf die eigene Innenwirtschaft keinerlei Steuern abführt.

Ausgangspunkt für diesen Post ist ein früherer Artikel der New York Times zum Thema private Städte.

In diesem Artikel gehe ich auf folgende Themen ein:

  1. Was sind private Städte?
  2. Welche Vorteile bieten private Städte?
  3. Welche Vorbehalte und Befürchtungen gibt es zum Thema private Städte?
  4. Welche Ansätze für private Städte wurden bereits umgesetzt?
  5. Was für private Städte sind in Planung?

Was sind private Städte?

Eine private Stadt ist autonom vom umliegenden Staatsgebiet.

Die Infrastruktur der Stadt wird von privaten Betreibern organisiert. Städtische Dienstleistungen wie Straßen, Verkehrsregelung, Schutz der Bürger, Elektrizität usw. werden von privaten Betreibern zur Verfügung gestellt, in der Stadt selbst oder von außerhalb, ausgewählt nach Prinzipien des freien Marktes.

Die Gesetze werden von der Stadt selbst gemacht, nicht vom umliegenden Staat.

Je nachdem, wie aktiv die Bürger am Stadtleben teilnehmen oder wie viel oder wenig sie daran gehindert werden, so viel mehr oder weniger frei ist dann das Leben in der privaten Stadt.

Welche Vorteile bieten private Städte?

Ein Vorteil liegt recht klar auf der Hand: Viele Probleme können vor Ort gelöst werden, von denjenigen, die von den Problemen betroffen sind und die demzufolge auch zumindest besser darüber bescheid wissen können als andere Leute, die tausende von Kilometern entfernt sind.

Probleme, die sich nur überregional lösen lassen, sollten dann besser mit dem Umland besprochen und bearbeitet werden.

Versorger werden der Stadt nicht per Gesetz aufgezwungen, sondern die Infrastruktur wird von der Stadt gestaltet. Es gibt Konkurrenz zwischen Anbietern für verschiedenste Leistungen. Das begünstigt natürlich den Wettbewerb, der dann tendenziell zu besseren Lösungen führt.

Da alle Versorgungsleistungen auf privaten Verträgen beruhen, darf die Stadt nicht einseitig einfach Preise erhöhen und die Qualität verschlechtern, ohne zumindest eine freiwillige Änderungskündigung anzubieten. Der Staat erhöht dagegen öfter mal Abgaben und streicht Leistungen, die ich vorher dafür erhalten habe.

So sind z.B. die Abgaben für Krankenversicherung gestiegen, während insbesondere Zahnarztleistungen in deutlich geringerem Maße bezahlt werden.

Der Wettbewerb zahlreicher freier Städte wird zu einem Wettbewerb der Systeme führen.

Wie schon Joe Quirk zum Thema Seasteading sagte, die Politiker werden dann gezwungen sein, etwas zu werden, das sie vorher nie waren: Diener des Volkes.

Das setzt allerdings voraus, dass das Volk tatsächlich mitwirkt und nicht die Verantwortung an Gesichtsvermieter abgibt.

Welche Vorbehalte und Befürchtungen gibt es zum Thema private Städte?

Ein Großteil der Argumente gegen private Städte basieren, wie auch viele andere Argumente gegen freiheitlichere Ansätze, auf der Annahme, private Unternehmer hätten Macht. Ein Unternehmen allein hat aber keinerlei Macht.

Weder Google noch Apple noch Microsoft. Die gefühlte Macht der Unternehmen entsteht daraus, dass diese Unternehmen sich mit der Macht des Staates verbünden. Ohne diese könnten sie überhaupt nichts ausrichten.

Vor allem sind Unternehmen nichts ohne ihre Kunden. Wenn die Kunden nicht mehr kaufen, ist das Unternehmen weg. Dies ist in der Geschichte bereits etliche Male passiert.

Manche stellen sich Horrorszenarien vor, in denen die Stadtbetreiber einfach die Stadtgrenzen schließen, um ihre Bürger-Kunden zum Bleiben zu zwingen. Auch diese Vorstellung beinhaltet eine Überschätzung der Macht von Unternehmen. Natürlich ist ein solcher Fall denkbar. Nur ist Gewalt fast immer teurer als Frieden.

Und Unternehmer mögen teuer gar nicht. Nur dann, wenn sie einen staatlichen Apparat zwingen können, die Kosten über Steuern wieder zu erstatten, lohnt sich teuer.

Ein durchaus plausibler Einwand besteht darin: Wenn ich zwischen zwei kleinen Städten hin und her wandere, muss ich mich eventuell nach zwei sehr unterschiedlichen Rechtsnormen verhalten. Je nachdem, wie unterschiedlich diese Rechtsnormen sind, kann das problematisch sein.

Welche Ansätze für private Städte wurden bereits umgesetzt?

Ich habe bei meinen Recherchen vor allem fünf Kategorien gefunden:

  1. Die gänzlich freie Stadt mit eigenen Regeln
  2. Corporate City
  3. Inland Offshore
  4. Städte mit freierem Handelsrecht als die Umgebung
  5. Städtische Dienstleistungen in privater Hand mit echtem Wettbewerb

Modell 1: Die gänzlich freie Stadt mit eigenen Regeln

Gänzlich frei soll in diesem Zusammenhang heißen: Die Stadt hat eine gänzlich eigene Legislative, unabhängig vom umgebenden Staatsgebiet. Es gibt keine „Regierung“ im Verständnis des 20. Jahrhunderts, sondern nur ein paar einfache Regeln.

Es gibt auch keine Steuern, sondern Preise für Leistungen bezüglich Infrastruktur und Bürgerschutz, bei denen vertraglich ein Austausch von Leistungen zu bestimmten Preisen vereinbart wird. Es gibt Kündigungsfristen für beide Seiten.

Die Stadt hat kein Gewaltmonopol. Wenn sie beginnt, Unsinn zu treiben, welcher den Bürgern nicht gefällt, hat sie nicht genügend militärische Überlegenheit, den Unsinn mit Gewalt durchzusetzen.

Bisher habe ich keine Umsetzung gefunden, die dem wirklich entspricht.

Liberstad in Norwegen soll ein erstes Projekt in diese Richtung werden. Die Konzessionen an den umliegenden norwegischen Staat sind minimal.

Kleinstädte auf Basis dieser Prinzipien sollen im Rahmen des Seasteading entstehen.

Teilweise privilegiert ist die Stadt Auroville in Indien, wo die indischen Behörden sich weitgehend heraushalten sollen. Auroville ist allerdings nach dem Bericht eines Bekannten, der um Weihnachten 2016 dort war, auch nicht das Paradies.

Ebenfalls in Indien entstand die Stadt Gurgaon, die wegen der extrem ineffektiven und selten funktionierenden indischen Bürokratie schlicht vergessen wurde und deshalb ohne die Eingriffe staatlicher Regulierungen entstand.

Gurgaon ist nach einigen Berichten ein mittleres Chaos und vor allem eine erhebliche Belastung für die Umwelt, da z.B. Exkremente der Bürger einfach irgendwo in die Gegend gekippt werden. Mhm, lecker.

Die Stadt wurde auch nie wirklich geplant, sondern Tag für Tag improvisiert. Und verantwortlich ist so richtig auch niemand.

Modell 2: Corporate City

Die Infos zu Disneyworld stammen aus einem englischsprachigen Artikel zum Thema auf themeparktourist.com.

Bereits 1966 plante Walt Disney einen Freizeitpark in der Größe einer Kleinstadt.

Was ihm vor allem Sorgen bereitete, ist der Verwaltungsaufwand, insbesondere das komplizierte US-Baurecht.

So handelte er mit den Regierungen das Recht aus, seine eigenen Bau-Standards festzulegen.

Ein Argument gegen die Freiheit staatlicher Regulierungen ist, wenn es keine Bauregeln gibt, dann bauen Unternehmer nur Schrott-Bruchbuden, die einstürzen und die Besuchern in sich begraben, weil sie Geld sparen wollen und sowieso rücksichtslose Monster sind.

Hm, wäre es im Interesse eines Freizeit-Parks, wenn dauernd Besucher in seinen Gebäuden zertrümmert werden? Würde das mehr Besucher anziehen?

Disney darf außerdem eigene Wertpapiere zur Finanzierung seiner Bauvorhaben herausgeben, ohne Finanzaufsicht, ohne Ertragsbesteuerung.

Aber dann machen diese miesen Unternehmer doch nur wertlose Dreckspapiere und rennen mit dem Geld davon?
Hm, und wer ist dann noch bereit, beim zweiten Mal zu investieren?

Der Freizeitpark hat seine eigene Feuerwehr und eigene Sicherheitskräfte. Ursprünglich sollte der Park auch eine eigene Gerichtsbarkeit erhalten, was dann aber nicht umgesetzt wurde.

Auch die Genehmigungsverfahren für innovative Technologien sind für den Park stark vereinfacht.

Ja, werden diese Unternehmer-Dreckschweine dann nicht Menschenversuche an ihren Besuchern durchführen, die dann von neuartigen Achterbahnen durch die Luft geschleudert werden und an Wänden und Straßen zerplatzen?

Hm, würde das dem Geschäftsmodell Freizeitpark langfristig helfen? Würde das Zerplatzen zahlreicher Besucher noch mehr Besucher anziehen? Davon abgesehen, die Genehmigung für eine neue Technik ist nicht gleichbedeutend mit Straffreiheit für fahrlässige Tötung.

Im vielfältigen Land Indien gibt es ein Beispiel für eine Corporate City mit Planung, nämlich Jamshedpur.

Gegründet 1908 von Tata Steel, war Jamshedpur zunächst eine größere Arbeitersiedlung.

Es ist immer noch eine Arbeitersiedlung, eine mit gestalteten Parks, einem künstlichen See und der einzigen voll funktionierenden Kläranlage im indischen Bundesstaat Jharkhand. Das Stromnetzt bricht nur sehr selten zusammen. Und, eine ganz besondere Seltenheit, das Leitungswasser ist trinkbar.

Auf ähnlichen Wegen entstanden in den USA Reston in Virginia und Irvine in Kalifornien. Dort gilt die Lebensqualität als hoch.

Modell 3: Inland Offshore

Eine private Stadt, über die bisher (Stand: Juni 2017) wenig berichtet wurde, ist die City of London, das Finanzzentrum von London mit etwa einer Quadratmeile Fläche.

Die City of London gehört nicht zum Staatsgebiet des United Kingdom. Die City hat ihre gänzlich eigene Legislative und eine eigene Struktur regierungsähnlicher Organe. Selbst die Queen of England darf die City of London nicht ohne vorherige Anmeldung betreten.

Die Stadt wird geführt von der „City of London Corporation“, bezeichnet sich aber selbst als demokratisch.
Wie demokratisch der Wahlprozess tatsächlich ist, dazu gibt es verschiedene Meinungen in verschiedenen Quellen. Bemängelt wird u.a., dass Unternehmen ¾ der Stimmengewalt besitzen.

Nach vorherrschender Meinung der Österreichischen Schule der Ökonomie, auf denen viele libertäre Bewegungen ihre Ideen gründen, sind Corporations allerdings nicht vereinbar mit wahrhaft freiem Unternehmertum.

Warum? Weil echte Freiheit von Individuen nur sinnvoll möglich ist mit gleichzeitiger Übernahme von Verantwortung durch diese Individuen. In Corporations kann sich das Individuum hinter einem juristischen Schutzschild verstecken.

Nach einem Vortrag von Wolfgang Berger im Rahmen der „Wissensmanufaktur“ dient die City of London vor allem als Zentrale dubioser globaler Finanzgeschäfte, die im United Kingdom schnell in den Bereich des Illegalen geraten könnten. Da die City aber eine eigene Legislative hat, können die Regeln nach Bedarf angepasst werden.

Die City ist also „Offshore“ im Sinne von: Die Regeln des umliegenden Festlandes gelten hier nicht.

Im Detail kann ich dies derzeit (Stand: Juli 2017) nicht beurteilen. Nachdem ich den Vortrag von Wolfgang Berger gehört hatte, machte ich mir im Dezember 2010 den Spaß, zu überprüfen, ob die City of London irgendwie erkennbar als eigenes Hoheitsgebiet ausgewiesen ist. Zumindest in den betreffenden U-Bahn-Stationen fand ich das stadteigene Wappen mit der Bezeichnung „City of London“.

Der Vatikan befindet sich in einer ähnlichen Position: Mitten in Italien befindet sich ein Kleinststaat mit ganz eigenen Regeln. Über die Geschäfte der Vatikanbank gibt es eine Menge Geschichten. Welche davon nun wahr sind, weiß ich nicht (Stand: Juli 2017).

Offensichtlich hatte der District of Columbia in den USA einen ähnlichen Status. Der D.C. gehört ausdrücklich nicht zum Staatsgebiet der Vereinigten Staaten von Amerika. Glaubt man wikipedia, so hat der District aber kaum noch Macht und untersteht dem US-Kongress.

Keines dieser Gebiete erfüllt die Bedingung, eine private Stadt unter voller Mitwirkung ihrer Bürger zu sein.

Modell 4: Städte mit freierem Handelsrecht als die Umgebung

Staaten mit restriktivem Handelsrecht und allgemein einschränkender Gesetzgebung versuchen mitunter, Freihandelszonen zu schaffen.

Dort wird vor allem das Handelsrecht liberaler gestaltet als im Rest des umliegenden Staatsgebietes. Das Strafrecht wird im allgemeinen beibehalten.

Dubai wurde zur Bling-Bling-Zentrale mitten in der Wüste.

China wollte Hongkong gar nicht mehr voll integrieren, weil erkennbar war, dass Hongkong gut funktioniert.

Modell 5: Städtische Dienstleistungen in privater Hand mit echtem Wettbewerb

Was mir auch neu war: San Francisco hat bereits seit 1847 eine private Polizei.

Sie wurde gegründet als Gegengewicht zu gewalttätigen Banden, die zu Zeiten des Goldrausches nach Kalifornien kamen.

Bis heute scheint diese Extraeinrichtung gut zu funktionieren, auch wenn es in 2010 ein paar Vorkommnisse gab, über die ich aber bei meiner Recherche im Juli 2017 nichts Näheres herausgefunden habe.

Was an dieser Stelle oft verwechselt wird, ist echte Privatisierung mit Günstlingswirtschaft.

Echte Privatisierung bedeutet, es gibt eine transparente öffentliche Ausschreibung für das Anbieten von Diensten, die nur langfristig Sinn machen. Sowas wie Strom, Sicherheit, Wasserversorgung.

Das Konzept, das nach Prüfung von Leuten, die das Thema verstehen, am besten erscheint, gewinnt. Vor allem gibt es Wettbewerb; es gibt also die Option, den Anbieter zumindest mittelfristig zu wechseln.

Unechte Privatisierung in der Form von Günstlingswirtschaft bedeutet, die Ausschreibung findet in geschlossenen Räumen statt, und es gewinnt nicht das beste Konzept, sondern die Konstruktion, die mächtigen Interessengruppen oder Individuen am meisten Vorteile versprechen. Wettbewerb wird nicht zugelassen und mit mehr oder weniger subtilen Mechanismen verhindert.

Letzteres wird Privatisierung GENANNT.

Und schon wieder ist bewiesen: Der freie Markt ist Dreck, weil miese Unternehmer-Schweine Macht ausüben und Konkurrenz verhindern.

Populäres Beispiel: Der Film ROBOCOP, wo ein mächtiger Konzern aus cartoonhaft bösen Dreckskerlen Staat und Militär betrügt und ausbeutet. Glaubt irgendjemand, das würde funktionieren ohne die Mitwirkung von Staat und Militär?

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Nein. Dieser Markt ist nicht frei, sondern mit Gewalt erzwungen. Das beweist nur, dass der UN-freie Markt in diesem Fall Dreck ist.

Was für private Städte sind derzeit in Planung?

Während meiner ersten Recherche im Februar 2017 stieß ich vor allem auf geplante Projekte in Honduras, die grob dem Modell „freieres Handelsrecht“ folgen.

Die Süddeutsche Zeitung berichtete im September 2012 über den Auftrag der Regierung von Honduras an private Investoren, drei Städte eigenständig zu gestalten und zu bauen, mit niedrigen Steuern, eigener Gerichtsbarkeit, eigener Polizei, eigener Außenpolitik.

Wie sehr fremde Regierungsinteressen oder Pläne der Intelligence Community da hineinspielen, keine Ahnung.

Auch gut möglich das dahinter ein Szenario steckt, wie John Perkins, der „Economic Hit Man“ es beschrieben hat…

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Fazit zum Thema private Städte

Für mich zeigt die Diskussion zum Thema private Städte vor allem eines: Dass eine einzelne isolierte Maßnahme oder Veränderung komplexe Probleme nicht löst, sondern verschiebt. Allein der Aufbau privater Städte, ohne Fortbildung und Reifung der Menschen für solche Modelle, wird wenig Verbesserungen bringen.

Ja, Staaten sind uneffektiv, teuer, gewalttättig, nachlässig, korrupt. Sie zeigen also die selben Merkmale wie die meisten Menschen.

Eine freie Gesellschaft halte ich bei dem derzeitigen mentalen Reifegrad und Bildungsstand der meisten Menschen für nicht machbar (Stand: Juni 2017).

Wenn überhaupt irgendwo, dann könnte das Free State Project Europe in Ticino etwas werden, wenn die Damen und Herren endlich mal aus dem Arsch kommen und es wenigstens schaffen, einfache Anfragen zu beantworten.

In der Schweiz gibt es genügend Erfahrungen mit dezentralisierten Regierungen und genügend Freigeist, um ein solches Projekt anzuschieben.

Damit Freiheit, und damit meine ich, echte Freiheit für alle, weitgehend verwirklicht werden kann, müssen mindestens 2% der Weltbevölkerung die geistige Reife des dritten Lebensjahres überschreiten. Wie lange wird das dauern? Nach meiner Schätzung wird es frühestens im Jahre 2500 so weit sein.

Vor allem muss eine ausreichend große Menge an Menschen in der Lage sein, das fundamentalste Gesetz einer freien Gesellschaft zu verstehen und anzuwenden: Nicht-Initiation von Gewalt. Gewalt zur Verteidigung ist erlaubt, aber nicht das Initiieren von Gewalt.

Die meisten Diskussionen, die ich lese, scheinen mir geprägt vom Nichtverstehen dieses Prinzips.

Und wieder: Der globale Kindergarten

Um das Prinzip zu verstehen, braucht es aber vor allem eines: Ein gewisses Maß an emotionaler Stabilität. Wer hat die schon? Sehr wenige. Der größte Teil der Menschheit sind Kleinkinder, die vor Schmerz brüllen und es meistens nicht einmal wissen.

Erst wenn die Gesellschaft weitgehend gewaltfrei bleiben kann, wird sie in der Lage sein, das nächste Verständnisproblem anzugehen: Das Verstehen von kleinen, großen und mittelgroßen Systemen, von multifaktoriellen Prozessen, von nichtlinearen Entwicklungen und chaotischen Dynamiken.

Danach haben wir eine gewisse Chance, eine langfristig freie Gesellschaft zu bauen.

Freiheit und Verantwortung

Was bisher auch nicht von allen verstanden wurde: Wirkliche Freiheit, die Freiheit für alle sein kann, gibt es nur in Austausch gegen persönliche Verantwortung.

Die „Freiheit“ anonymer Konzerne, Wälder abzuholzen, Gewässer zu vergiften und Mitmenschen mit Unterstützung der Staatsgewalt zu unerfreulichen Arbeiten zu zwingen, das ist keine Freiheit, das sind mit Gewalt erzwungene Privilegien.

In einer wirklich freien Gesellschaft muss die Person, die eine Handlung vollzieht oder duldet, sich ihren Mitmenschen gegenüber verantworten; sie darf sich nicht hinter einem juristischen Konstrukt verstecken oder hinter einer Ideologie. Das ist der Preis der Freiheit.

Das wiederum braucht Mitmenschen, die sich auch trauen, andere Mitmenschen zu konfrontieren, auch wenn das unangenehm ist.

Auch das braucht emotionale Reife. Und dann vielleicht einzugestehen, dass meine angeblich edelmütige Konfrontation eventuell sogar nur eine neurotische Projektion meinerseits war, erfordert noch mehr Reife.

Wer hat die?

Genau.

HAVE FUN!

 

Titelfoto: City of London, Stevebidmead

 

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Alexander

Controller, Dozent bei AME Fortbildung und Controlling UG (haftungsbeschränkt)
Seit 1998 freier Controller, seit 2010 zusätzlich als Dozent im Rechnungswesen unterwegs. Schreibt über alles Mögliche.

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